„Verwaltung x.0 – offen? digital? agil?“ –  „Wien!“

„Verwaltung x.0 – offen? digital? agil?“ – „Wien!“

„Verwaltung x.0 – offen? digital? agil?“ –  „Wien!“ möchte man nach der gestrigen Auftaktveranstaltung der neuen Gesprächsreihe DEMOS Dialog im Berliner Büro der DEMOS Gesellschaft für E-Partizipation mbH antworten: Denn im Vortrag von Ulrike Huemer, CIO der Stadt Wien, wurde ein Engagement für die Themen Open und E-Government deutlich, das man sich von so mancher deutscher Verwaltung auch wünschen würde. Diese Veranstaltung  in Kooperation mit dem Behörden Spiegel am Vorabend des Verwaltungskongresses Effiziener Staat – so viel sei vorweggenommen – machte Mut, war erfrischend und hat gezeigt, was alles geht – wenn man denn will und kann.

Und es sei ein Zitat vorangestellt, denn kondensiert wird dieses Engagement und Bewusstsein in Wien in einem Zitat von Dr. Michael Häupl, Wiens Bürgermeister: „Die Daten sollen laufen – nicht die Menschen.“

Eine offene Gesellschaft bedingt eine offene Verwaltung

Verwaltung und Politik der Stadt Wien scheinen dieses Postulat verinnerlicht zu haben, denn – so brachte Ulrike Huemer die Sicht der Stadt Wien auf den Punkt – „Eine offene Gesellschaft bedingt eine offene Verwaltung“. Bereits seit 2008 treibt die Stadt Wien eine Open-Government-Strategie voran, begonnen mit Open Government Data (OGD). Das heißt u.a.: Offenlegung von Daten, Prozessen, Ergebnissen; einfache Einbindung aktueller Daten, Daten kostenlos auch für kommerzielle Nutzung. All diese Maßnahmen und weitere von OGD sind natürlich kein Selbstzweck und in eine Agenda von Politik und Verwaltung eingebunden.

Ziele von OGD sind: Bürgerbeteiligung – etwa was Transparenz und Entscheidungsprozesse angeht -, Wirtschaft und Forschung – Stichworte Stärkung des Wirtschaftsstandorts, App-Entwicklung -, und last, not least die Benefits für die Verwaltung selbst, z. B. mit Blick auf durchgängige Prozesse und Medienbruchfreiheit. Nach diesem „Auftakt“ folgte in der Stadt Wien das Bekenntnis zu „Government 4.0“: Der Einbezug der Bürgerinnen und Bürger, z. B. in Stadtentwicklungsprozesse.

Nutzen für die Wienerinnen und Wiener und die Wiener Wirtschaft schaffen!

„Nutzen für die Wienerinnen und Wiener und die Wiener Wirtschaft schaffen!“ als Kern von E-Government: Dieser Nutzen ist in vielen Bereichen jetzt schon sehr konkret, um nur einige Beispiele zu nennen: Gewerbeverfahren können von der Antragstellung bis zur Zustellung im Internet erledigt werden; Wartezeiten etwa bei Meldeangelegenheiten im Bezirksamt können online abgerufen, Parkerlaubnis-Anträge online gestellt werden. Aber ist es das, was Bürgerinnen und Bürger wünschen? Dazu stehen auf wien.gv.at Feedbackformulare zur Verfügung, mit denen Nutzerinnen und Nutzer angeben können, für wie nützlich sie einen Service halten. (Beispiel: „Parkpickerl“)

Dass die Wienerinnen und Wiener in Sachen E-Government selbst mitarbeiten sollen und mitarbeiten wollen, zeigt ein Projekt, das 2014 begann und 2015 erfolgreich abgeschlossen wurde: Gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern hat die Stadt Wien die Digitale Agenda Wien („WIEN digt ANDERS“) erarbeitet, von ersten Ideen über die Diskussion bis zur Verabschiedung. Identifiziert wurden Handlungsfelder und Leuchtturmprojekte, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden und auch mit einem entsprechenden Budget ausgestattet sind. Beispiele: „Mit Sicherheit vernetzt“ (Leuchtturm: Nachweis für einen sicheren und transparenten Umgang mit Daten), „Wir schenken den Menschen Zeit“ (Leuchtturm u.a. Stadt Wien App), „Stadt der digitalen Kompetenz“ (Leuchtturm u.a.: Smart Kids), „Basis für mobile Menschen, moderne Stadtverwaltung und erfolgreiche Wirtschaft“ (Leuchtturm: Digitale Mobilität – Free Wlan und Breitbandausbau).

E-Government: Von Menschen bewegt

Dass die Themen E-Government, Digitalisierung, Open Government Menschen bewegen und – auf allen Ebenen – von Menschen bewegt werden, haben die anschließenden Diskussionen mit Ulrike Huemer deutlich gemacht, die von Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer angestoßen wurden. Beispielhaft seien genannt: die Online-Beteiligung der Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter der Stadt Wien mittels einer Crowd Sourcing-Plattform; die Einbettung der Digitalen Agenda in die Smart City-Strategie der Stadt Wien; Unterstützung von (Führungs-)kräften in Verwaltung und Politik für die nachhaltige Verankerung von E-Government; Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

Ein Resüme der Veranstaltung zog Moderator Hans Hagedorn von DEMOS, indem er Ulrike Huemer dankte für den „tiefen Einblick in andere Kulturen, die gar nicht so weit weg sind.“ Denn mit Blick auf Deutschland scheint die Antwort auf die Frage „Verwaltung x.0 – offen? digital? agil?“ – immer noch oft – zu oft – „Wien“ zu lauten.

Woran das liegt? Diese Fragen wurden beim anschließenden Beisammensein in lockerer Runde besprochen. Zu wünschen wäre – und dazu möchte die neue Gesprächsreihe beitragen -, dass Beispiele wie das der Stadt Wien zukünftig auch in Deutschland das Thema E-Government in einer Weise voranbringen, die die Zufriedenheit aller Beteiligten in Politik, Verwaltung und Gesellschaft deutlich verbessert.

 

Links:

WIEN digt ANDERS: Einblicke in die Veranstaltung auf dem YouTube-Kanal von DEMOS

Digitale Agenda Wien

Smart City Wien

Präsentation Ulrike Huemer, CIO Wien (PDF)

 

DEMOS_Dialog03

Ulrike Huemer, CIO der Stadt Wien, stellte u.a. die Digitale Agenda der Stadt Wien vor.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DEMOS_Dialog04

… sie traf auf sehr interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer …

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DEMOS_Dialog02

… und sorgte für reichlich Gesprächsstoff nach ihrem Vortrag.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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