Finding Places – Hamburger suchen Flüchtlingsunterkünfte

Finding Places – Hamburger suchen Flüchtlingsunterkünfte

Mit dem Stadtdialog “Finding Places” lädt die Stadt Hamburg ihre Bürgerinnen und Bürger ein, sich an der Diskussion über Unterkünfte für Flüchtlinge zu beteiligen – eine gute Initiative, findet unsere Autorin. Doch ein wichtiges Element fehlt.

Viel zu lange leben Flüchtlinge in provisorischen Unterkünften. Warum dauert es in Hamburg so lange, bis die gesuchten Orte für eine Bleibe für 20.000 Menschen gefunden werden?

(c) Bild: Walter Schießwohl

(c) Bild: Walter Schießwohl

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz öffnet die Diskussion und lädt gemeinsam mit Prof. Dr. Gesa Ziemer vom City Science Lab der Hafen City Universität zum Workshop Finding Places.

Als Hamburgerin und berufsbedingt an den Bereichen Open- und E-Government Interessierte bin ich gespannt, wie der Workshop aus dem partizipativen Blickwinkel abläuft. Die Anmeldung zu einem der sechs Workshops pro Bezirk ist schnell geschehen und ich ergattere einen der limitierten Plätze.

Teilnehmer im studentischen Alter, ein engagierter Bewohner aus Mitte, zurückhaltende Damen und Vertreter des Bezirks Mitte sowie der des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF) warten auf ihren Einsatz.

Worum geht es? Ein Dach über dem Kopf für 20.000 Menschen!

Die Einführung von Tobias Holtz, Mitarbeiter des City Science Lab der HCU und Julia Dettmer, steg Hamburg, verdeutlicht die Situation. Für 20.000 Personen wird ein Dach über dem Kopf benötigt und das so schnell wie möglich. Wir haben hier und heute also einen verantwortungsvollen Auftrag: Unsere Mission ist es, Flächen im Bezirk Hamburg Mitte zu finden, auf denen kurzfristig Flüchtlingsunterkünfte entstehen können, die dort für ca. drei Jahre bestehen bleiben sollen. Eine Prise Ansporn geben die einführenden Worte den Teilnehmern mit: Die Gruppe des vorherigen Workshops hat fleißig gearbeitet und Orte für die Unterbringung von rund 900 Personen vorgeschlagen.

Es geht los: Wir gruppieren uns alle um einen interaktiven Tisch, auf den der Stadtplan von Hamburg Mitte projiziert wird. Gekennzeichnet sind neben Kitas und Schulen die bestehenden sowie bald fertiggestellte Unterkünfte und die Vorschläge aus vorherigen Workshops mit der Anzahl der potentiellen Bewohner. Diese Informationen wollen bei der Suche nach neuen Standorten berücksichtigt werden. Heute sprechen wir lediglich über die farblich hervorgehobenen städtischen Grundstücke. Gelb markierte Flächen bieten die optimale Voraussetzung für eine kurzfristige Bebauung. Grundstücke in orange und rot weisen Einschränkungen wie beispielsweise Lärmbelastung, Sturmflutgefahr oder Landschaftsschutz auf.

Parkplätze, Prüfaufträge, Port Authority: Die Debatte ist eröffnet!

Das Zeitkorsett lässt es nicht zu, über den gesamten Bezirk zu sprechen. Die Studentin befürwortet den Altstadtbereich um den Gorch-Fock-Wall. Der ältere Herr legt einen Suchrahmen engagiert auf den Teilbereich in Billstedt, denn hierzu hat er bereits Ideen. Zudem wählen wir das Gebiet vor unserer Tür – in der HafenCity. Über die projizierte Karte werden die mit den Suchrahmen markierten, rund 2 km² großen Teilbereiche ausgemessen und auf dem Nebentisch angezeigt. Der Tisch hat es wortwörtlich in sich. Kleine Kacheln können herausgenommen und durch ein „Suchhaus“ ersetzt werden.

Dann erscheint auf dem Bildschirm eine Übersicht aller Informationen zum betreffenden Flurstück. Zunächst bleibt es still, bis sich eine Dame zu Wort meldet und die Diskussion zu einem Innenhof mit Bolzplatz und Spielplatz eröffnet. Von städtischer Seite gibt es weitere Hinweise. Schnell zeigt sich, die Abwägung ist nicht trivial – die Debatte ist eröffnet: Spielplatz im grünen Innenhof versus Flüchtlingsunterbringung. Argumente werden ausgetauscht und dokumentiert. Letztendlich wird ein Prüfauftrag erteilt.

Aus den zur Auswahl stehenden Datensteinen mit 40 bis 1500 Plätzen wählen wir den Stein mit der 60 aus und positionieren ihn anstelle der Kachel auf dem Tisch. Maximal 60 Flüchtlinge können auf der Fläche eine neue Bleibe finden. Die Zeit läuft. 15 Minuten werden pro Flächendiskussion gestoppt. Der Wecker klingelt überraschend schnell. Ein Parkplatz vor der Hafencity Universität könnte zukünftig eine neue Verwendung finden. Ein abgesteckter Teilbereich eines Flurstücks, der mit seiner violetten Färbung signalisiert „steht nicht zur Diskussion“, entpuppt sich selbst zur Überraschung der Verwaltungsvertreter als potentielle Fläche für 160 Personen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Stadt nicht ohne weiteres über die HafenCity entscheiden kann – hier muss eine Abstimmung mit der Hafen City GmbH erfolgen. Ein Zweiergespräch über die Nutzung der Flächen, die der HamburgPortAuthority (HPA) unterliegen, verlagert sich aus der Gruppe an den verlassenen Nebentisch – hier wird gefachsimpelt.

Die Diskussion über den südlichen Teilbereich des Heiligengeistfeldes wird wieder fallen gelassen. Den starken Straßenlärm wollen die Anwesenden den Flüchtlingen nicht zumuten zudem spricht sich die Mehrheit für  das Bewahren der Freifläche aus. Die Idee eines Teilnehmers über eine Unterbringung auf einem Bereich, in dem früher Hafenschlick gelagert wurde und der inzwischen bereinigt ist, wird von der Gruppe trotz Autobahnnähe und Hochspannungsleitung aufgenommen und mit 500 potentiellen Bewohnern, aufgeteilt auf mehrere Standorte vorgeschlagen. Es muss nicht mal ein Baum weichen.

Mission completed? Diskussion beendet, Prüfung beginnt

„Wenn das so weiter geht, hat sich die Frage der Unterbringung bald gelöst“, mit diesen Worten fasst Tobias Holtz das Ergebnis zusammen. Ein gutes Gefühl macht sich breit. Haben wir heute wirklich dazu beigetragen, dass die unangemessenen Turnhallenbehausungen bald nicht mehr benötigt werden? Zunächst schien das gar nicht so schwer zu sein. Ich bleibe gespannt. In 14 Tagen soll ein Ergebnis des Bezirksamts über die Prüfung bzw. den Sachstand der Gespräche online abrufbar sein.

Mein Resümée: Das vorläufige Ergebnis, unsere ausgewählten Flächen, die für die Unterbringung von 1.120 Personen Platz bieten, gibt dem Vorgehen vorerst Recht. Allerdings beginnt der eigentlich spannende Prozess nach dem Workshop: Die Prüfung, die zudem Argumente aus Verwaltungssicht berücksichtigt, eröffnet einen neuen Diskurs, den die Workshopteilnehmer nicht mehr beeinflussen können. Im September kommen alle Teilnehmer zu einer Abschlussveranstaltung zusammen, die Ergebnisse präsentiert. Bis dahin sind die inhaltlichen Fragen verwaltungsseitig allerdings geklärt.

Fazit: Ein gutes, aber reduziertes Format – Online-Partizipation fehlt

Ein qualifizierter Austausch, eingebrachte Erfahrung aus den Kontakten und der ehrenamtlichen Arbeit mit Flüchtlingen, gepaart mit Ortskenntnissen der Expertenbürger scheint zielführend. Bestimmt gibt es neben den Teilnehmern noch weitere Interessierte und Engagierte, deren Informationen in Diskussionen über die vielen anderen in Frage kommenden Grundstücke hätten bereichern können. Allerdings stellt sich doch die Frage: warum findet die Beteiligung nur offline statt? Warum sollte die Diskussion nicht online geführt und damit wirklich geöffnet werden? Viele weitere ortskundige Hamburgerinnen und Hamburger hätten sicherlich auch eine qualifizierte Meinung, die sie im Rahmen einer Online-Beteiligung einbringen könnten – doch die Expertise dieser Menschen bleibt nun wohl ungenutzt. Zudem ist der derzeitige Prozess sehr segmentiert – Bürger werden einbezogen, anschließend ist der Entscheidungsprozess durch die Verwaltung nicht mehr von den Teilnehmern beeinflussbar. In einem Online-Diskurs könnte der Austausch der Argumente zumindest über eine längere Zeit und damit vollständiger erfolgen, was zu mehr Transparenz führen würde.

Allerdings: Technisch eindrucksvoll zeigt sich im Rahmen von Finding Places das Potential und die praktische Bedeutung von offenen Daten. Die Basisdaten der in den interaktiven Tischen enthaltenen Informationen werden vom LGV zur Verfügung gestellt. Viele der weiteren Daten sind öffentlich zugänglich.
Das Potential von Open Data wird dadurch sehr deutlich. Wir greifen das Thema in einem nächsten Artikel auf.

Links:

Projekt FindingPlaces.hamburg

FindingPlaces.hamburg – Urban model to identify areas for refugee accommodation in Hamburg

 

Zur Autorin:  Dorothée Manière ist Diplom-Verwaltungswirtin und bei DEMOS verantwortlich für den Bereich Business Development.

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