Öffentlichkeitsbeteiligung zur Landesentwicklungsstrategie in Schleswig-Holstein

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Landesentwicklungsstrategie in Schleswig-Holstein

Bereits seit 2013 arbeitet die Landesregierung an der Landesentwicklungsstrategie 2030. Nachdem im Frühjahr letzten Jahres die Ergebnisse eines breit angelegten Dialogs in einem Grünbuch zusammengefasst  wurden, steht jetzt der finale Entwurf zur Diskussion. Noch bis Ende Mai diesen Jahres können Bürgerinnen und Bürger jedes Kapitel der Landesentwicklungsstrategie online kommentieren.

Was ist eine Landesentwicklungsstrategie?

Wie der Titel „Landesentwicklungsstrategie Schleswig Holstein 2030 (LES)“ vermuten lässt, geht es in diesem so genannten Weißbuch um die Entwicklungsmöglichkeiten des Bundeslandes bis zum Jahr 2030. Es gilt selbstverständlich auch hier die Alltagsweisheit, nach der „Prognosen schwierig sind, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Dass wir nicht wissen, „wie wir in zehn, zwanzig oder fünfzig Jahren leben werden (..) bedeutet aber nicht, dass wir keinen Einfluss auf unsere Zukunft hätten“ betont Ministerpräsident Torsten Albig daher schon im ersten Absatz seines Vorwortes.

Um die zukünftige Entwicklung möglichst positiv zu beeinflussen, befasst sich die LES mit den „politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen Schleswig-Holsteins von heute, morgen und übermorgen. Als Dachstrategie soll sie Kohärenz innerhalb der Landesregierung sicherstellen und einen Orientierungsrahmen für die Zukunft schaffen.“

Um welche Themen geht es dabei?

Die LES unterteilt sich in 11 Leitlinien, die auch als Handlungsfelder bezeichnet werden können. Die behandelten Themen reichen von Digitalisierung über Regionen im Wandel bis hin zu Zuwanderung.

Elf strategische Leitlinien für die Zukunft Schleswig-Holsteins

 

Jeder Leitlinie sind Indikatoren zugeordnet, anhand derer sich die aktuelle Situation veranschaulichen und die Entwicklung über die Zeit beobachten und einordnen lässt. So wurden für den Bereich Digitalisierung u.a. die in der Tabelle dargestellten Indikatoren ausgewählt und – soweit möglich – mit entsprechenden Daten aus den Jahren 2012 – 2016 hinterlegt.

Exemplarische Auswahl der Indikatoren in der Leitlinie Digitalisierung

Die Landesregierung beabsichtigt im Zuge einer regelmäßigen Berichterstattung über die Veränderung der Situation und damit auch über die Erreichung der eigenen Ziele zu informieren.

Wie wird die Öffentlichkeit in die Gestaltung der LES mit einbezogen?

Die Landesentwicklungsstrategie war von Anfang an als ressortübergreifendes und partizipatives Projekt angelegt. Der jetzt zur Diskussion stehende Entwurf basiert auf einem breit angelegten Fachdialog zum Grünbuch, der hier dokumentiert worden ist.

Noch bis zum 31.5.2017 hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit online zum Entwurf des LES Stellung zu nehmen. Dazu können alle Kapitel des Dokuments auf der Beteiligungsplattform des Landes  (realisert mit demosplan) aufgerufen und kommentiert werden. Beschlossen werden soll die Landesentwicklungsstrategie dann zu Beginn der nächsten Legislaturperiode.

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