Was kostet Bauleitplanung?

Was kostet Bauleitplanung?

Bauleitplanung ist langwierig und teuer. Höchste Zeit, auf ein digitales Verfahren zu wechseln.

In Deutschland regeln die Bebauungspläne, wie Grund und Boden in baulicher Hinsicht genutzt werden darf. Ob Wohnungen oder Gewerbe, Industrie- oder Freizeitpark, ob nur 2 oder 20 Geschosse gebaut werden dürfen – die entsprechenden Genehmigungen werden vor allem auf Grundlage der festgesetzten Bebauungspläne erteilt oder verweigert.

Angesichts der erheblichen Bedeutung des geltenden Bebauungsrechts hat der Gesetzgeber das so genannte Bauleitplanverfahren, an dessen Ende eben der Bebauungsplan steht, detailliert und einheitlich für alle Kommunen geregelt. Der Einbeziehung der Öffentlichkeit in Form von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TöB) sowie den Bürgerinnen und Bürgern fällt im Bauleitplanverfahren eine zentrale Rolle zu.

Dementsprechend groß ist der Arbeitsanteil, der für Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren aufgebracht werden muss. Eine uns vorliegende Geschäftsprozessanalyse für die Freie und Hansestadt Hamburg hat ergeben, dass ca. 90% der Bauleitplanung aus Informations- und Kommunikationsaktivitäten besteht. Allein auf die TöB-Beteiligung entfallen 23% der direkten Arbeitskosten und 13% des zeitlichen Aufwandes des gesamten Verfahrens.

Hamburg: Früher wurden in jedem Jahr Millionen Papierseiten bedruckt und versandt

Ein Großteil dieser Kosten hängt mit der Erstellung und Versendung der Planungsunterlagen zusammen, die in Hamburg bei jedem B-Plan an durchschnittlich 100 Organisation versendet werden müssen. Insgesamt fielen damit in Hamburg weit über 1 Mio gedruckte und postalische versendete DIN-A4-Seiten an. Welche Strecke sich damit “pflastern” ließe erläutert Kay Gätgens, Fachamtsleiter Stadt- und Lanschaftsplanung beim Bezirksamt Eimsbüttel, im folgenden Interviewausschnitt.

Inzwischen nutzen Hamburg und viele Kommunen in Schleswig-Holstein DEMOS-Plan zur vollständig digitalen Durchführung der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung, was zu erheblichen zeitlichen Einsparungen führt und außerdem die Kosten reduziert.

Teuer und langwierig: Das kostet die analoge Bauleitplanung

Wie teuer die analoge Durchführung der Bauleitplanung wirklich ist, lässt sich am Beispiel Berlin verdeutlichen. Die Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek (GRÜNE) aus dem Jahr 2013 enthält in dieser Hinsicht jede Menge interessanter Informationen.

So sind nach Auskunft der Senatsverwaltung in den fünf zurückliegenden Jahren insgesamt 229 Bebauungspläne beschlossen worden. Die Festsetzung eines Bebauungsplans dauerte durchschnittich 7,2 Jahre. Zum Vergleich: In Hamburg dauert ein Bebauungsplanverfahren wenig länger als zwei Jahre.

In allen Bezirken zusammen sind etwa 56 Vollzeitmitarbeiter mit der Erstellung von B-Plänen beschäftigt. Die Stückkosten pro Bebauungsplanverfahren wurden im Jahre 2011 auf ca 35.000 Euro beziffert. Insgesamt haben B-Plan-Verfahren die Stadt Berlin 2011 rund 7 Mio Euro gekostet.

Angesichts von jährlich etwa 40.000 neu hinzuziehenden Bewohnern sollte man auch in Berlin über eine Digitalisierung dieses Fachverfahrens nachdenken, um Verfahrenskosten zu sparen und die Bauleitplanung zu beschleunigen.

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