Bundesverkehrswegeplan: SPON baut Beteiligungsfalle

Bundesverkehrswegeplan: SPON baut Beteiligungsfalle

(Bild Slider von Kubilay Yu. (CC BY-SA 2.0) Es passiert nicht oft, dass die so genannten Qualitätsmedien über Planverfahren berichten. Auch wenn jedes neue Kraftwerk, jede neue Straße oder Brücke und jedes Neubauquartier die entsprechenden Planverfahren durchlaufen müssen, erweisen sie sich für die mediale Berichterstattung offenbar als nicht attraktiv genug. Die Öffentlichkeit realisiert geplante Bauvorhaben meist erst nachdem die Baustellen eingerichtet sind, und die häufig folgende Empörung über vermeintlich nicht vorhandene Beteiligungsmöglichkeiten stößt dann auch auf mediales Interesse.

Die dürftige Berichterstattung über die gesetzlich garantierten Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb der Planverfahren ist so betrachtet mitverantwortlich dafür, dass sich die Öffentlichkeit erst dafür interessiert, wenn die Beteiligungsfenster schon wieder geschlossen wurden.

In eine neue Dimension stößt jetzt allerdings Spiegel Online vor, indem es selbst eine Abstimmung über die Projekte anbietet, die Teil der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans sind. Selbstverständlich bleibt diese Abstimmung, wie immer sie inhaltlich ausfällt, folgenlos. Ärgerlich daran ist vor allem, dass SPON mit keinem Wort erwähnt, dass es zeitgleich ein reales Online-Beteiligungsverfahren gibt, das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur angeboten wird. Noch bis zum 2. Mai können alle Bürgerinnen und Bürger hier ihre Stellungnahmen abgeben.

Das BMVI wird nach Auswertung aller Stellungnahmen in „einem Bericht zum Beteiligungsverfahren zusammenfassend dokumentieren, wie mit den Stellungnahmen umgegangen wurde“.

Wer Einfluss auf den Bundesverkehrswegeplan nehmen möchte, sollte also nicht in die SPON-Falle tappen, sondern sich im regulären Planverfahren beteiligen.

 

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