„Mit der Lösung sparen wir Zeit und Ressourcen“

Foto2-02Norbert Jordan, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt des Amtes Schlei-Ostsee, über Bauleitplanung Online-Beteiligung Schleswig-Holstein (BOB-SH)

Seit 2012 bietet Schleswig-Holstein seinen Städten, Gemeinden und Ämtern an, ihre Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung online durchzuführen: Mit Bauleitplanung Online-Beteiligung Schleswig-Holstein (BOB-SH) kann der gesamte Beteiligungsprozess in der Bauleitplanung medienbruchfrei via
Internet durchgeführt werden. Im selben Jahr wurde das auf der Lösung DEMOS-Plan beruhende Projekt beim 12. eGovernment-Wettbewerb ausgezeichnet.
Ein Nutzer der ersten Stunde ist Norbert Jordan, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt des Amtes Schlei-Ostsee. Im Interview schildert der Verwaltungsfachwirt seine Erfahrungen mit BOB-SH.

Herr Jordan, das Amt Schlei-Ostsee führt seit 2013 Beteiligungsverfahren über BOB-SH durch. Welche Hauptvorteile sehen Sie im Vergleich zum konventionellen Verfahren?

Die Lösung ermöglicht aus meiner Sicht drei Hauptvorteile: Wir können unsere Verfahren zeitsparender durchführen, denn der Versand von Planungsunterlagen an Träger öffentlicher Belange per Post entfällt bei den TöB, die wir über BOB-SH beteiligen können. Außerdem sparen wir Papier und die Kosten für Vervielfältigung und Porto ein. Ein weiterer Hauptvorteil ist die effiziente Weiterleitung von Informationen – konkret der Abwägungstabelle – an die Gemeindevertreter. Diesen ermöglichen wir einen effizienteren Zugang zu den Informationen, die sie für ihre Beschlussfassung benötigen, etwa durch verortete oder absatzbezogene Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange. Stichwort TöB: Der Vorteil Zeitersparnis wirkt sich nach unserer Erfahrung – wir werden ja auch als TöB beteiligt – auch hier aus. Insbesondere große TöB profitieren, denn die Einladung zur Beteiligung erreicht direkt die zuständigen Bearbeiter, der Weg über die Hauspost entfällt – ein deutlicher Zeitgewinn für den beteiligten TöB. Durch die definierten Rollen der Lösung sind zudem die Verantwortlichkeiten klar verteilt, etwa wenn Stellungnahmen erstellt bzw. intern abgestimmt und schließlich an den Verfahrensträger eingereicht werden.

Insgesamt wird nach unserer Erfahrung durch die digitale Beteiligung der gesamte Prozess effizienter, zeitsparender.

Wie andere Verfahrensträger auch haben Sie zuvor Planungsunterlagen auf der Internetpräsenz des Amtes zur Verfügung gestellt, Träger öffentlicher Belange konnten ihre Stellungnahmen per E-Mail einreichen – inwiefern stellt BOB-SH eine Verbesserung dar?

Wir veröffentlichen Unterlagen nach wie vor auch auf unserer Internetpräsenz, etwa damit Bürgerinnen und Bürger transparent über geplante Vorhaben informiert werden. BOB-SH bzw. die Lösung DEMOS-Plan geht aber weit darüber hinaus. Der gesamte Beteiligungsprozess findet medienbruchfrei auf der Plattform statt, Stellungnahmen können direkt dort eingestellt und an den Verfahrensträger eingereicht werden.
Auch die Verortung von Stellungnahmen in der interaktiven Planzeichnung oder dass man Stellungnahmen absatzweise abgeben bzw. weiterverarbeiten kann, sind klare Vorteile, nicht zuletzt auch das Einpflegen von Stellungnahmen in die Abwägungstabelle. Das gesamte Beteiligungsverfahren wird auch durch klare Rollenzuweisungen von Mitarbeitern systematisiert und effizient gestaltet.

Mittlerweile nutzt das Amt Schlei-Ostsee BOB-SH über zwei Jahre. Wie fällt Ihre bisherige Bilanz aus, konnten die erhofften Vorteile erreicht werden?

Zwei wichtige Ziele konnten wir klar realisieren: Zum einen müssen wir viel weniger Papier als vorher aufwenden, zum anderen konnten wir Vervielfältigungs- und Portokosten für die Planunterlagen deutlich reduzieren. Die Vorteile kommen natürlich um so stärker zum Tragen, desto mehr Träger öffentlicher Belange die Lösung regelmäßig nutzen, auch mit Blick auf die jetzt schon erreichte Zeitersparnis. Wir sind froh über jeden TöB, der keine Papierfassungen der Planunterlagen mehr anfordert.

„Schleswig-Holstein plant. Reden Sie mit!“ – unter diesem Motto können seit April dieses Jahres auch Bürgerinnen und Bürger ihre Stellungnahmen zu Beteiligungsverfahren online einreichen. Welche Chancen bieten sich Verwaltungen, wenn sie Ihren Bürgerinnen und Bürgern diesen niedrigschwelligen Zugang per Internet anbieten?

Zunächst einmal haben Bürgerinnen und Bürger jetzt die Möglichkeit, sich jederzeit und von jedem Ort aus über Planvorhaben zu informieren und Stellungnahmen einzureichen, und das barrierefrei, auf jedem Endgerät, also z. B. auch auf Smartphones und Tablets. Und unser Motto als Verwaltung ist: `Alle Karten auf den Tisch und dann gemeinsam die beste Lösung finden.´ Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht mehr Mitsprache bei Bauvorhaben ein, schließlich geht es dabei darum, wie ihr unmittelbares Lebensumfeld gestaltet wird.
Für uns bietet sich durch die Öffentlichkeitsbeteiligung über BOB-SH die Chance, uns als moderne und transparente Verwaltung zu präsentieren.

Wenn Sie einen Blick in die Zukunft wagen: Welchen Stand wird die Internet-gestützte Beteiligung in der Bauleitplanung in einigen Jahren erreicht haben?

Das Ziel ist aus unserer Sicht klar: Eine 100-prozentige TöB-Beteiligung und viele Bürger-Stellungnahmen über BOB-SH. Druck, Vervielfältigung und Versand von Planunterlagen an die beteiligten TöB und die Abgabe von Stellungnahmen an den Verfahrensträger sollten auf ein Minimum reduziert sein, wenn sie überhaupt noch nötig sind. Bis dahin ist noch ein Weg zu gehen. Alle Beteiligten in der Bauleitplanung – Verfahrensträger, Träger öffentlicher Belange und Bürger – profitieren, je mehr Verfahren online durchgeführt werden.

Herr Jordan, vielen Dank für dieses Interview!

 

 

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